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18.11.2003

Synode vor schwerwiegenden Entscheidungen

Pressemitteilung: Synode vor schwerwiegenden Entscheidungen

Im September hat die Bielefelder Beratungsfirma Nordwest Consult (NWC) Vorschläge vorgelegt, die anschließend von einem Sonderausschuss bearbeitet wurden. Ihm gehörten der Landeskirchenrat und die Vorsitzenden der synodalen Ausschüsse an. Der Sonderausschuss hat die Vorschläge teilweise übernommen, teilweise verändert. Die Ergebnisse wurden vom Landeskirchenrat in der vergangenen Woche als Beschlussvorlagen für die Synode festgestellt. Ziel sind massive Einsparungen. Sie werden in Teilen voraussichtlich bereits in den Haushaltsplan 2004 einfließen, den die Synode verabschiedet.
Die Landeskirche schätzt die Kirchensteuereinnahmen im kommenden Jahr auf 32,2 Millionen Euro. Das sind zwei Prozent weniger als 2002 (Einnahmen: 33 Millionen). Im laufenden Haushaltsjahr könnten die Einnahmen bei etwa 32,5 Millionen liegen.
Im Einzelnen geht es um folgende Beschlüsse:
1. Pfarrstellenbesetzungsgesetz
Für die Besetzung der Gemeindepfarrstellen im Bereich eines Kirchenkreises (Klasse) soll die Zuständigkeit künftig in der Klasse liegen. Demnach stünde jeder Klasse ein bestimmtes Kontingent für Pfarrstellen zur Verfügung, das nicht überschritten werden dürfte. Das letzte Entscheidungsrecht bliebe aber beim Landeskirchenrat.
2. Stellenreduzierungsplan
Ein Stellenreduzierungsplan bis Ende 2007 sieht den Abbau von 25 bis 32 landeskirchlichen Stellen ohne betriebsbedingte Kündigungen vor.
3. Aufhebung des Beschäftigungsfonds Nichttheologen
Das 1987 gebildete Sondervermögen zur Finanzierung zusätzlicher Arbeitsmöglichkeiten soll nicht fortgeführt werden. 1996 hatte die Synode beschlossen, über die Fortführung des Fonds „nach Ausschöpfung der jetzt noch bereit stehenden Mittel zu entscheiden.“ Der Beschäftigungsfonds umfasst derzeit noch rund 120.000 Euro, die aber auf Grund gegebener Zusagen des Landeskirchenamtes zweckgebunden und deshalb nicht mehr für Neuanträge verfügbar sind.
4. Weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Haushalts
Eine Vielzahl weiterer Sparmaßnahmen beruht auf einzelnen Vorschlägen, die eine Summe von fast einer Million Euro für den Haushalt 2004 ergeben. Dazu gehören Zuschüsse verschiedener Art, Verkauf von Liegenschaften u.a.
5. Landeskirchliche Häuser
Zu den landeskirchlichen Tagungs- und Freizeithäusern liegen verschiedene Beschlussvorschläge vor. Beim Inselhospiz Juist wird ein Verkauf erwogen, aber auch eine Beteiligung oder Trägerschaft durch interessierte Kirchengemeinden. Beim Haus Stapelage, in dem die Synode tagt, steht eine teilweise Vermietung an einen anderen kirchlichen Träger zur Debatte.
6. Verfahrensvorschlag zu verschiedenen Handlungsfeldern
Zu zehn Bereichen, die von der Beratungsfirma untersucht worden sind, liegen der Synode Vorschläge für weitere Schritte vor. Darin sind die genannten Maßnahmen inbegriffen. Weitere Beispiele: Eine Stellenbörse für Landeskirche, Gemeinden und Diakonie soll ausgebaut werden. Die Zahl der synodalen Ausschüsse und Kommissionen ist zu verringern, ebenso die Abteilungen im Landeskirchenamt. Vorschläge liegen auch für eine engere Zusammenarbeit zwischen landeskirchlicher Jugendarbeit und CVJM vor. Die Ehe-, Familien- und Lebensberatung könnte in das Diakonische Werk eingegliedert werden.
Der Rechenschaftsbericht des Landeskirchenrates, den Landessuperintendent Gerrit Noltensmeier vorlegen wird, ist ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt.
Als „Kirchenparlament“ ist die Landessynode mit ihren 58 Mitgliedern das höchstverantwortliche Leitungsgremium der Lippischen Landeskirche. Am Beginn der Beratungen steht ein Gottesdienst am Montag, 24. November um 9 Uhr in der Kirche zu Stapelage. Die Synode tagt wie immer öffentlich.

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